Liebe JuLis,
heute gibt es Informationen von den jüngsten Ereignissen an der Universität Hamburg für euch. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA), der die Studierenden gegenüber Hochschule und Politik vertritt, wurde auf der Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) am letzten Donnerstag neu gewählt. In den letzten 6 Jahren bestand er aus einer pragmatisch arbeitenden Koalition (Liberale Hochschulgruppe, JuSo-Hochschulgruppe, Fachbereichslisten), welche dieses Mal leider keine Mehrheit erringen konnte.

Der neue AStA besteht aus den Listen CampusGrün, Regenbogen - Alternative Linke, dem Sozialistischen Demokratischen Studierendenbund (SDS), den Pirat*inn*en (kein Scherz) sowie der Geisteswissenschaftenliste. Direkt nach der Wahl bezeichneten sich die neuen Amtsträger selbst als „Linker Chaos-AStA“.

Die Wahl selbst lief nicht reibungslos ab und bietet schon jetzt viel Angriffsfläche. Das neue Bündnis verfügt über keine Mehrheit im StuPa und ist daher auf die Tolerierung der äußersten Linken (u.a. Liste LINKS, harte Zeiten) angewiesen. Zudem waren mehrere das Bündnis stützende Parlamentarier zum Zeitpunkt der Wahl gar nicht stimmberechtigt, da sie ihre Semesterbeiträge aus Protest nicht gezahlt hatten und damit keine Mitglieder der Verfassten Studierendenschaft sind. Unter diesen Personen ist auch der neue 2. Vorsitzende des AStA, der nun über die Verwendung des AStA-Beitrages der Studierenden maßgeblich mitbestimmen darf ohne diesen selbst geleistet zu haben. Seine Fraktion (Regenbogen - Alternative Linke) fiel außerdem durch das Fälschen zweier Rücktritte auf, um bei entscheidenden Abstimmungen volle Fraktionsstärke zu erhalten.

Überschattet wurde die diesjährige Wahl zum Studierendenparlament außerdem durch einen versuchten Wahlbetrug. Der große Teil der gefälschten Stimmen sollte dabei dem SDS zugutekommen. Ungeachtet all der Ungereimtheiten wurde der AStA ins Amt gehievt. Die erste öffentlichkeitwirksame Aktion war dann die Unterstützung der „Demo gegen Schönheitswahn“.

Scheinbar haben wir es wirklich mit einem „Linken Chaos-AStA“ zu tun. Ein würdiger Anfang ist gemacht.