Sonntag, 30. September 2012Landesparteitag der FDP
Am 21. Und 22. September fand am Wochenende der jüngste FDP-Parteitag statt. Eröffnet wurde der LPT durch die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Petra Wichmann-Reiß, die als „Stargast“ Rainer Brüderle ankündigen durfte. Thema und Leitantrag sollten eigentlich Stadtentwicklung sein, allerdings wurden die Anträge nach der Generaldebatte wieder in den Landesvorstand zurücküberwiesen. Leider wurde auch der von den JuLis unterstützte Antrag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 nicht angenommen.
Der Landesvorstand gratuliert Daniel Oetzel, unserem Stellvertretenden Landesvorsitzenden für Programmatik, der für uns JuLis in den Landesvorstand der FDP gewählt wurde. Mittwoch, 5. September 2012Deutschland ohne Schulden - Frei! In Hamburg, Gänsemarkt.
Vor unserer Landesmitgliederversammlung trafen sich die JuLis Hamburg mitten in Hamburg am Gänsemarkt. Ziel: Deutschland ohne Schulden, Deutschland mit Perspektiven und Zukunft. Vor allem für die junge Generation. Dazu errichteten wir eine große Mauer aus Euro-Scheinen mitten auf dem Gäsnemarkt im Herzen Hamburgs. Für alle unübersehbar: Die Schulden in Deutschland und Europa sind übermächtig, viel zu hoch und drohen alle Zukunftschancen unter sich zu erdrücken. Das muss aufhören und die Liberalen setzen sich eben dafür ein. Viel Zuspruch erhielten wir von den Passanten und interessierten Hamburgern und Touristen, die das Gespräch mit uns suchten. Offenbar haben wir den richtigen Punkt getroffen und ins Bewußtsein gerückt, der die Menschen in unserer Stadt bewegt. Umverteilung ist keine Lösung, noch mehr neue Schulden gegen die alten Schulden sind ebenfalls keine Lösung. Deutschland und Europa müssen sich konsequent auf Perspektiven und Zukunft ausrichten. Zum Wohle aller Generationen und aller Länder. Das geht nur in einem Europa und Deutschland ohne Schulden - Frei!
Mittwoch, 5. September 2012Bericht unserer LMV am Samstag, 01.09.2012 Liebe JuLis,am Samstag, den 01.09. fand unsere Landesmitgliederversammlung statt. Auf dieser nominierten wir Daniel Oetzel für den Landesparteitag am 21.09./22.09. als Vorschlag zum Vertreter der Jungen Liberalen Hamburg im FDP Landesvorstand. Anschließend debattierten wir über verschiedenste Anträge. Sehr kontrovers wurde über einen Antrag zum Thema "Beschneidung" diskutiert, ein Antrag zum Thema "Kinderbetreuung" wurde andiskutiert und schließlich mit der Maßgabe, einen programmatischen Abend zu diesem Thema zu veranstalten, an den Landesvorstand überwiesen. Ansonsten wurde noch über Anträge der Energiepolitik, der Parkplätze in Hamburg u.v.m. beraten. Wir freuen uns, bei der nächsten Landesmitgliederversammlung oder schon vorher bei z.B. dem Landesarbeitskreis Programmtik oder bei einem unserer Stammtische (siehe Termine), mit Euch wieder in die inhaltliche Debatte einzusteigen oder einfach miteinander über den politischen Alltag zu sprechen! Viele Grüße Euer Landesvorstand Freitag, 17. August 2012Landesarbeitskreis Programmatik
Treffen des LAK-Programmatik
Am Mittwoch, den 15.08., stand das erste Arbeitstreffen des neuen LAK Programmatik an. Es galt die an uns überwiesenen Anträge der letzten Landesmitgliederversammlung zu debattieren um der kommenden LMV am 01.09. sinnvolle inhaltliche Empfehlungen geben zu können. Es waren knapp 10 Mitglieder anwesend, schnell entspann sich eine Diskussion über Parkplätze in Hamburg. Wolfgangs Antragsvorschlag wurde im Sinn zugestimmt, jedoch sollten noch Verweise auf den ADAC hinzugefügt und die Forderung von der Begründung getrennt werden. Danach versuchten wir eine Finanzierungslösung für kleine Bahnhöfe zu finden, welche oft schon seit Jahren nicht mehr renoviert wurden. Schnell wurde uns die Komplexität des Problems bewusst und wir beschlossen den Landesvorstand zu empfehlen eine Infrastruktur-Veranstaltung mit Schwerpunkt Schienenverkehr zu organisieren. Da soll dann ein neuer Antrag zu dieser Thematik geschrieben werden. Als nächstes besprachen wir ausgewählte Aspekte von Christians Antrag zur frühkindlichen Bildung und zum Ausbau von KiTas in Hamburg. Wir versuchten das komplexe aktuelle Gutscheinmodell zu verstehen und machten Verbesserungsvorschläge, welche sich als Ergänzung in Christians Antrag wiederfinden. Anschließend besprachen wir noch kurz die den Antrag zur Beschneidung von Barnabas, konnten allerdings aufgrund der vorgerückten Zeit nur noch ein allgemeines Meinungsbild abgeben. Aber wir werden diesen Antrag, zusammen mit den anderen und hoffentlich euch allen, ja auf der Landesmitgliederversammlung am Samstag, den 01.09. wieder sehen. Marco Breitig (Vorsitzender LAK Programmatik) Mittwoch, 1. August 2012"Lex Google" - Das Leistungsschutzrecht gegen Suchmaschinen
Der neueste Entwurf zum geplanten Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverleger ist deutlich entschlackt - und hat dabei die Zielrichtung des Gesetzes deutlich definiert. Nur noch Betreiber von Suchmaschinen stehen im Fokus. Suchmaschinen sollen eine Lizenz von den Verlegern erwerben, wenn sie weiterhin deren Inhalte und Nachrichten bei Suchanfragem anzeigen und darauf verlinken. Fehlt diese Lizenz und sie listen die Inhalte der Verlagsseiten trotzdem, können Verlage Unterlassung verlangen, später auch Strafzahlungen einfordern. Soweit wird es natürlich nicht kommen: Mit einem einzigen Befehl werden die Suchmaschinenbetreiber Google, Yahoo, Microsoft und Co. die deutschen Zeitungswebseiten aus ihrem Suchprogramm nehmen. Das dürfte in erster Linie den Verlegern schaden. Denn allein Google leitet im Schnitt pro Minute 100.000 Klicks auf Verlagsseiten in Deutschland weiter. Diese Leser würden den Verlegern fehlen, ihre Werbeeinahmen würden wegen der drastisch gefallenen Reichweite ihrer Webseiten ebenso drastisch fallen. Aus demselben Grund sperren die Verleger auch nicht ihre Webseiten für die Suchmaschinen. Das könnten sie ebenfalls mit einem kleinen Befehl in der Programmierung ihrer Seiten.
Deshalb sollte das Leistungsschutzrecht für die Verleger her: Die Dienstleistung von Suchmaschinen, also die massenhafte Weiterleitung von Lesern, wollten die Verlage weiter in Anspruch nehmen. Dafür sollen die Suchmaschinen auch noch an die Verlage zahlen. Das wäre so, als wenn ein Taxifahrer dem Restaurantbesitzer immer etwas zahlen müsste, wenn er einen Gast vorbeibringt. Klar dass Google und andere Suchmaschinen da nicht mitmachen und lieber die Verlagsseiten ausblenden werden. Im ersten Entwurf des LSR sollten auch Blogger, Aggregatoren und alle anderen zahlen, die selbst kleinste Inhalte von Verlagsseiten zitieren. Das ist in der neuen Fassung vom Tisch. "Gut so!!", sagen die JuLis. Und die JuLis fordern: Kein LSR mit Zwangszahlungen, kein LSR gegen alle marktwirtschaftlichen Regeln des freien und fairen Wettbewerbs, kein LSR gegen neue Technologien und als Subvention für Geschäftsmodelle von gestern! Die Diskussion um das LSR und die aktuellen Planungen zeigt, das ein solches Gesetz in dieser Form völlig überflüssig, ja sogar für alle (Internetunternehmen, Verleger und vor allem die Kunden und Leser) schädlich wäre. In einer freien Marktwirtschaft und in einem freien Wettbewerb muss es freie, also freiwillige, Einigungen zwischen allen Beteiligten geben. Der Staat sollte hier nicht zu Gunsten einer Branche eingreifen und einer anderen Zukunftsbranche und der Informationsfreiheit der Bürger schaden. Weitere Infos: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Justizministerium-entschaerft-Entwurf-fuer-Presse-Leistungsschutzrecht-1654656.html Sonntag, 29. Juli 2012JuLi Beachvolleyball in Brasilien
Im Auto nach Brasilien zum Beachvolleyball. Das geht. Schließlich liegt Brasilien neben Kalifornien am Schönberger Strand von Kiel. Hier hatten unsere Freunde der JuLis Kiel zum Beachvolleyballturnier aufgerufen. Die Julis Hamburg waren mit sechs Leuten dabei. Auch wenn das Wetter eher an Oktober als an Ende Juli denken ließ, war die Vernstaltung auf alle Fälle die Anreise wert. Im teils strömenden Regen spielten mehrere Teams aus Schleswig-Holstein, Bremen und Hamburg um den diesjährigen Titel. Die Julis Hamburg schafften es unter die besten Teams und landeten am Ende auf Platz drei. Sieger: Der Landesvorstand Schleswig-Holstein. Herzlichen Glückwunsch. Und ein großes Dankeschön an die Organisatoren vor Ort!!
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