Auch in diesem Jahr waren wir JuLis wieder bei der gemeinsamen Demonstration der politischen Jugendorganisationen gegen Rechtsextremismus und Faschismus dabei. Unterstützt wurde unsere Fraktion durch die Landesvorsitzende der FDP HH, Sylvia Canel sowie den Spitzenkandidaten der FDP HH zur Bundestagswahl, Burkhard Müller-Sönksen.
Bei allerbestem Wetter wurde die Demo mit zahlreichen Teilnehmern über die Parteigrenzen hinweg zu einem tollen Erfolg. Danke an alle, die dabei waren!

Am Dienstagabend trafen sich die JuLis HH mit dem FDP-Bürgerschaftsfraktionsmitglied Wieland Schinnenburg. Frisch von den Ostertagen entwickelten sich nach einem Vortrag von Herrn Schinnenburg interessante Gespräche rund um das Thema des Abends: Verkehr und Verkehrskonzept in Hamburg.
Vom ÖPNV, Busbeschleunigung und Rambo-Radlern kamen wir über A7-Deckel und Ampelschaltungen hin zu Baustellen und Velorouten.
Für die derzeitige Arbeit im Landesarbeitskreis Programmatik, der sich momentan mit einem Verkehrskonzept für Hamburg beschäftigt, konnten wir eine Menge mitnehmen und auch Herr Schinnenburg ging mit einigen neuen Gedanken aus dem Abend heraus.
Und ein neuer Themenabend zum Bereich "Wissenschaft" wurde auch gleich verabredet - Termin noch offen.

Auf der Landesmitgliederversammlung gestern haben die JuLis HH einen neuen Landesvorstand gewählt. Finn-Ole Ritter ist nach 5 Jahren im Amt des Landesvorsitzenden nicht erneut angetreten.
Zu seinem Nachfolger im Amt wurde Daniel Oetzel gewählt, der sich gegen Nikola Ilic durchsetzen konnte. Als Stellvertretender Vorsitzender für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit wurde Andreas Moring wiedergewählt. Stellvertreter für Programmatik wurde Barnabas Crocker, der Bereich Organisation wird im kommenden Jahr von Eric de Vries geleitet. Als Landesschatzmeister wurde Benjamin Schwanke wiedergewählt.
Der Vorstand wird komplettiert durch die Beisitzer Janina Krause, Wolfgang Schwan, Lukas Zöllner und Nikola Ilic.

Wir wünschen dem neuen Landesvorstand herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen in den kommenden 12 Monaten!

Am vergangenen Wochenende fand in Halle an der Saale der 45. Bundeskongress der JuLis statt. Als Delegierte für die JuLis HH fuhren Benjamin Schwanke, Monika Marcu, Michael Kruse und Daniel Oetzel zum Kongress. Zahlreiche Gäste aus Hamburg verstärkten unser Team, sodass wir mit einer starken Fraktion vor Ort waren.
Beschlossen wurden drei Anträge: Ein Antrag beschäftigte sich mit dem weiteren Umgang mit der Staatsverschuldung in Deutschland (Subventionsbremse! Schuldenverbot!), zu dem wir unsere Änderungsanträge, die wir auf unserer LAK Programmatik-Sitzung letzte Woche entworfen hatten, durchsetzen konnten (keine Schattenhaushalte und Sondervermögen!). Ein weiterer BEschluss wurde zur Demokratie und Bürgerbeteiligung gefasst. Brisant war die Debatte und der Beschluss zur Beschneidung: Der JuLi-Bundesverband lehnt Beschneidungen aus religiösen Gründen nun ab!

Aber auch abseits des Kongresses gab es im Rahmen des traditionellen Fraktionsempfangs der Bundestagsfraktion sowie der BuKo-Party am Samstag Abend ein gutes Programm. Insgesamt ein tolles, wenn auch anstrengendes Wochenende!

Am 21. Und 22. September fand am Wochenende der jüngste FDP-Parteitag statt. Eröffnet wurde der LPT durch die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Petra Wichmann-Reiß, die als „Stargast“ Rainer Brüderle ankündigen durfte. Thema und Leitantrag sollten eigentlich Stadtentwicklung sein, allerdings wurden die Anträge nach der Generaldebatte wieder in den Landesvorstand zurücküberwiesen. Leider wurde auch der von den JuLis unterstützte Antrag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 nicht angenommen.
Der Landesvorstand gratuliert Daniel Oetzel, unserem Stellvertretenden Landesvorsitzenden für Programmatik, der für uns JuLis in den Landesvorstand der FDP gewählt wurde.

Treffen des LAK-Programmatik



Am Mittwoch, den 15.08., stand das erste Arbeitstreffen des neuen LAK Programmatik an. Es galt die an uns überwiesenen Anträge der letzten Landesmitgliederversammlung zu debattieren um der kommenden LMV am 01.09. sinnvolle inhaltliche Empfehlungen geben zu können.

Es waren knapp 10 Mitglieder anwesend, schnell entspann sich eine Diskussion über Parkplätze in Hamburg. Wolfgangs Antragsvorschlag wurde im Sinn zugestimmt, jedoch sollten noch Verweise auf den ADAC hinzugefügt und die Forderung von der Begründung getrennt werden. Danach versuchten wir eine Finanzierungslösung für kleine Bahnhöfe zu finden, welche oft schon seit Jahren nicht mehr renoviert wurden. Schnell wurde uns die Komplexität des Problems bewusst und wir beschlossen den Landesvorstand zu empfehlen eine Infrastruktur-Veranstaltung mit Schwerpunkt Schienenverkehr zu organisieren. Da soll dann ein neuer Antrag zu dieser Thematik geschrieben werden.

Als nächstes besprachen wir ausgewählte Aspekte von Christians Antrag zur frühkindlichen Bildung und zum Ausbau von KiTas in Hamburg. Wir versuchten das komplexe aktuelle Gutscheinmodell zu verstehen und machten Verbesserungsvorschläge, welche sich als Ergänzung in Christians Antrag wiederfinden. Anschließend besprachen wir noch kurz die den Antrag zur Beschneidung von Barnabas, konnten allerdings aufgrund der vorgerückten Zeit nur noch ein allgemeines Meinungsbild abgeben. Aber wir werden diesen Antrag, zusammen mit den anderen und hoffentlich euch allen, ja auf der Landesmitgliederversammlung am Samstag, den 01.09. wieder sehen.



Marco Breitig

(Vorsitzender LAK Programmatik)